Abschiebeflug in den Irak: Warum Jesid:innen trotz Völkermord-Anerkennung deportiert werden
Branko Tlustek
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug in den Irak: Warum Jesid:innen trotz Völkermord-Anerkennung deportiert werden
Deutschland steht wegen seines jüngsten Abschiebeflugs in den Irak in der Kritik, der diese Woche vom Flughafen Düsseldorf aus startete. Von den 50 reservierten Plätzen waren sieben für Jesidinnen und Jesiden vorgesehen – trotz anhaltender Forderungen nach ihrem Schutz. Die Abschiebung erfolgte, nachdem der Bundestag die IS-Verbrechen an den Jesiden im vergangenen Jahr offiziell als Völkermord anerkannt hatte.
Es handelte sich um den dritten Sammelabschiebeflug in den Irak innerhalb eines Jahres. Zuvor hatte es bereits im Juli 2023 (43 Personen) und im Februar 2023 (47 Personen) vergleichbare Abschiebungen gegeben. Diesmal stammten 41 der Abzuschiebenden aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26 verurteilte Straftäter.
NRW hatte bereits Maßnahmen ergriffen, um jesidische Frauen und Mädchen zu schützen, und ein sofortiges Abschiebeverbot bis Juni 2024 verhängt. Nun drängt das Land die Bundesregierung, diesen Schutz auszuweiten oder allen Jesidinnen und Jesiden eine sichere Aufenthaltsperspektive zu bieten. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gerät zunehmend unter Druck, ihre rechtliche Situation zu klären.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Völkermord-Anerkennung des Bundestags im Jahr 2023 hatte die extreme Verfolgung der Jesiden durch den IS ins Licht gerückt. Dennoch gehen die Abschiebungen weiter – und werfen Fragen nach dem Umgang Deutschlands mit besonders schutzbedürftigen Gruppen auf.
Der jüngste Flug lässt jesidische Gemeinschaften und Unterstützer nach klareren Schutzmaßnahmen verlangen. Die Forderung NRWs nach einem Abschiebestopp oder einer dauerhaften Aufenthaltsregelung bleibt vorerst unbeantwortet. Bisher hat die Bundesregierung keine Änderungen ihrer Abschiebepraxis angekündigt.
