Diakonie Bethanien warnt vor Pflegekrise durch geplante Gesetzeslücken
Aneta Wilmsen
Diakonie Bethanien warnt vor Pflegekrise durch geplante Gesetzeslücken
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen in der Pflege
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Neuregelungen geäußert, die Einrichtungen der Pflege und medizinischen Versorgung betreffen. Die Organisation warnt, dass die neuen Gesetze zu Finanzierungslücken führen könnten, durch die die Einrichtungen die zusätzlichen Kosten selbst tragen müssten. Dies gefährde die Stabilität der Langzeitpflege und medizinischen Dienstleistungen.
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Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PNOG) sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Ein weiterer Gesetzentwurf, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, zielt darauf ab, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern zu begrenzen. Demnach würden nur noch 50 Prozent der Gehaltserhöhungen über den bestehenden Obergrenzen refinanziert – die restlichen Kosten müssten die Einrichtungen selbst tragen.
Die Diakonie Bethanien zahlt ihre Mitarbeiter derzeit nach dem Arbeitsrechtlichen Regelwerk der Evangelischen Kirche (AVR) und betrachtet faire Löhne als entscheidend, um Fachkräfte zu gewinnen und eine hochwertige Versorgung zu gewährleisten. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, betonte, dass angemessene Bezahlung nicht nur Mitarbeiter halte, sondern auch die künftigen Standards in der Pflege sichere.
Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, ergänzte, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und ihre Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe. Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden fordert die Organisation die Politik auf, die volle Kostenerstattung für Tariflöhne beizubehalten. Nur so ließe sich eine nachhaltige Pflege sichern – und diese sei auf ausreichend Personal angewiesen, das wiederum verlässliche Finanzierung für faire Löhne brauche.
Die geplanten Änderungen bergen das Risiko, dass die Einrichtungen die Lohnlücken aus eigener Tasche schließen müssen. Die Diakonie Bethanien warnt, dass ohne volle Kostenerstattung die Attraktivität von Berufen in der Pflege und im Gesundheitswesen weiter sinke. Langfristig könnte dies die Verfügbarkeit und Qualität von Pflegeleistungen beeinträchtigen.
