DocMorris triumphiert: Apothekerkammer drohen Millionenkosten nach gescheiterten Klagen
Evi Nerger
DocMorris triumphiert: Apothekerkammer drohen Millionenkosten nach gescheiterten Klagen
Die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) kämpft seit über einem Jahrzehnt gegen DocMorris und dessen Rezeptbonus-Systeme. Trotz dieser Bemühungen können das Unternehmen und ähnliche Anbieter nun ohne Konsequenzen für Preisabsprachen weiterarbeiten. Die mangelnde Durchsetzung hat Schlupflöcher im Gesundheitssystem bestehen lassen.
Die AKNR hatte sich ursprünglich eingemischt, um rechtliche Standards im Gesundheitswesen durchzusetzen – obwohl dies eigentlich nicht zu ihren ursprünglichen Aufgaben gehörte. Ihre Klagen gegen DocMorris führten zwar zu einstweiligen Verfügungen, doch deren Aufhebung könnte die Kammer nun Millionen an Schadensersatz kosten.
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hinterfragte kürzlich in einer mündlichen Verhandlung die früheren Untersuchungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) zu stationären Apotheken. Das OLG muss den Fall nun neu prüfen, doch das Ergebnis bleibt ungewiss.
Unterdessen sieht der aktuelle Entwurf für die Apothekenreform eine geteilte Haftung für ungerechtfertigte Strafen zwischen Krankenkassen und Apothekern vor. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte zudem an, einen einheitlichen Abgabepreis wieder einzuführen – wie dies umgesetzt werden soll, ist jedoch noch offen. Die begrenzte Unterstützung der AKNR innerhalb des Systems schwächt ihre Position zusätzlich im Kampf gegen Großkonzerne wie DocMorris.
Die Untätigkeit der Politik hat es ermöglicht, rechtliche Grauzonen auszunutzen und Gelder aus dem Gesundheitssystem umzuleiten. Ohne strengere Maßnahmen werden Unternehmen wie DocMorris weiterhin unter denselben Bedingungen agieren. Die AKNR könnte durch die juristischen Rückschläge erhebliche finanzielle Folgen tragen.
