Laumann kündigt Reform-Fortschritte in Gesundheit, Pflege und Rente bis zum Sommer an
Evi Nerger
Laumann kündigt Reform-Fortschritte in Gesundheit, Pflege und Rente bis zum Sommer an
Der deutsche Politiker Karl-Josef Laumann hat Fortschritte bei zentralen Reformen in den Bereichen Gesundheitswesen, Pflege und Renten signalisiert. Er erwartet, dass die Bundesregierung bis zum Sommer die wichtigsten Änderungen vorstellt – auch wenn nicht alle Maßnahmen noch vor der Sommerpause des Bundestags verabschiedet werden. Die Pläne wurden in dieser Woche von den Fachgremien der CDU/CSU unterstützt.
Laumann betonte, wie entscheidend es sei, die Stoßrichtung der Reformen klar zu definieren. Für das Gesundheitswesen und die Pflege lägen bereits Gesetzentwürfe vor, weitere Details sollen in Kürze folgen. Auch die Rentenkommission werde voraussichtlich bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen.
Zwar zeigte sich Laumann zuversichtlich, dass die Koalition die Reformen noch vor der Sommerpause vorantreiben werde, räumte aber ein, dass nicht jeder Vorschlag rechtzeitig finalisiert werden könne. Die CDU/CSU hatte bei Parteisitzungen am Montag ihre Unterstützung für den eingeschlagenen Kurs bekräftigt.
Ziel der Regierung ist es, bis zum Sommer die zentralen Reformbausteine in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Pflege und Renten vorzulegen. Der Bundestag wird die Vorhaben prüfen, wobei einige Themen auch in spätere Sitzungsperioden übergehen könnten. Laumanns Äußerungen deuten trotz enger Zeitpläne auf stetige Fortschritte hin.
