Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Branko Tlustek
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Unterstützung für Projekte gegen Extremismus und Diskriminierung effizienter zu gestalten. Klein betrachtet die Überprüfung als notwendigen Schritt, um sicherzustellen, dass die Mittel sinnvoll eingesetzt werden.
Prien hat betont, dass es bei den Reformen nicht um Kürzungen der finanziellen Förderung gehe. Vielmehr stehe die Steigerung von Effizienz und Abstimmung zwischen den geförderten Initiativen im Mittelpunkt. Klein stimmt diesem Ansatz zu und bezeichnet ihn als sinnvolle Möglichkeit, die Wirkung des Programms zu bewerten.
Er befürwortet zudem Priens Ziel, die Vernetzung zwischen Organisationen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, zu stärken. Eine bessere Zusammenarbeit, so seine Argumentation, helfe, Doppelungen zu vermeiden und die Bemühungen wirksamer zu gestalten. Gleichzeitig räumt Klein ein, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet seien und den Bezug zu einer breiteren gesellschaftlichen Einbindung verloren hätten.
Trotz der geplanten Änderungen zeigt sich Klein überzeugt, dass gut aufgestellte Organisationen weiterhin Förderung erhalten werden. Die Reformen, so seine Einschätzung, würden dazu beitragen, Gelder gezielt in die wertvollste Arbeit zu lenken und überflüssige Überschneidungen abzubauen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Umstrukturierung betrifft Programme, die sich neben Antisemitismus auch mit anderen Formen des Extremismus befassen. Priens Fokus auf Effizienz statt auf Kürzungen hat Kleins Zustimmung gefunden. Die endgültigen Anpassungen werden entscheiden, wie künftig Mittel verteilt werden und welche Projekte fortgeführt werden.
