Spahn fordert SPD zu "Wachstumspakt" auf und verteidigt Merz gegen Parteikritik
Evi Nerger
Spahn fordert SPD zu "Wachstumspakt" auf und verteidigt Merz gegen Parteikritik
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, die wirtschaftliche Erholung mit einem „Wachstumspakt“ voranzutreiben. In jüngsten Stellungnahmen äußerte er sich zudem zu innerparteilichen Themen und den Herausforderungen der Koalition.
Spahn forderte die SPD auf, sich auf die Belebung der Wirtschaft zu konzentrieren, indem sie sich zu kräftigen Wachstumsmaßnahmen verpflichtet. Er schlug vor, die Regierung solle alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Konjunktur anzukurbeln.
Zu innerparteilichen Fragen verteidigte er Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Gerüchte über eigene Ambitionen auf das Kanzleramt wies Spahn zurück und betonte, er empfindet seine aktuelle Rolle als Führer der größten Regierungsfraktion als erfüllend.
Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass die Koalition Streitpunkte in zentralen Fragen lösen werde. Dazu zählen das Infrastrukturgesetz und die Wahlrechtsreform, die beide für Diskussionen sorgen.
Spahns Appell für eine wirtschaftliche Fokussierung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Koalition unter Druck steht, das Wachstum anzukurbeln. Seine Verteidigung Merz’ und die Zurückweisung persönlicher Ambitionen zielen darauf ab, die parteiinterne Einheit zu stärken. Nun gilt es für die Koalition, in den anstehenden legislativen Vorhaben zu einer Einigung zu gelangen.
