Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot – Bürger:innen können mitmachen
Klaudia Gnatz
Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot – Bürger:innen können mitmachen
Lokale Demokratieinitiative in Bergisch Gladbach geht gegen die rechtsextreme AfD vor
Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) beteiligt sich an einer bundesweiten Kampagne, die ein rechtliches Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) fordert. Ab dem 7. Februar können Bürger:innen eine entsprechende Petition an einem Informationsstand in der Innenstadt unterzeichnen.
DeVi wird täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr in der Fußgängerzone Unterschriften sammeln. Ziel ist es, bis Juni 100.000 Unterstützerstimmen zu gewinnen, die anschließend an den Landtag und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen übermittelt werden. Die unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten" stehende Initiative wird bereits von rund 90 zivilgesellschaftlichen Organisationen in ganz Deutschland unterstützt.
Judith Winterscheid, Vorsitzende von DeVi, begründet das Vorgehen damit, dass die Politik und das Verhalten der AfD mit grundlegenden verfassungsrechtlichen Werten unvereinbar seien. Der Verein setzt sich für ein förmliches Rechtsstaatsverfahren ein, um prüfen zu lassen, ob die Partei verboten werden sollte – und strebt damit rechtliche Klarheit sowie den Schutz demokratischer Institutionen an.
DeVi, das sich für Demokratie, Menschenwürde und ein respektvolles Miteinander einsetzt, positioniert sich seit Langem gegen antidemokratische und rechtsextreme Bestrebungen. Die Initiative will verhindern, dass feindselige Kräfte politischen Einfluss gewinnen. Weitere Informationen zur Kampagne und zur Petition gibt es online sowie auf den Social-Media-Kanälen von DeVi unter @gl.de.vi oder auf www.gl-devi.de.
Die Unterschriftensammlung läuft bis Juni; die gesammelten Stimmen werden anschließend den staatlichen Behörden vorgelegt. DeVis Engagement ist Teil einer größeren Bewegung, die die politische Stellung der AfD infrage stellt. Der Erfolg der Kampagne hängt von der öffentlichen Beteiligung und dem weiteren juristischen Prüfverfahren ab.
