Düsseldorfer Lehrerin muss 31.300 Euro zurückzahlen – nach jahrelangem Zulagen-Betrug
Evi Nerger
Düsseldorfer Lehrerin muss 31.300 Euro zurückzahlen – nach jahrelangem Zulagen-Betrug
Eine Lehrerin aus Düsseldorf wurde zu einer Geldstrafe von 11.200 Euro verurteilt, nachdem sie jahrelang unberechtigt Zuschläge für Schulleitungen bezogen hatte. Die Zahlungen liefen noch lange weiter, obwohl ihre kurze Amtszeit als kommissarische Schulleiterin bereits 2018 geendet hatte. Der Fall wurde vor dem Düsseldorfer Amtsgericht wegen Betrugs verhandelt und mit einem Vergleich abgeschlossen.
Die Pädagogin hatte 2018 nur wenige Monate lang als kommissarische Schulleiterin gearbeitet. Dennoch erhielt sie monatlich einen Zuschlag von 504 Euro – und zwar bis April 2023. Im Laufe der Zeit summierten sich die unrechtmäßigen Zahlungen auf rund 31.300 Euro.
Das Gericht urteilte, sie habe sich durch Unterlassen des Betrugs schuldig gemacht, da sie die Behörden nicht über ihre geänderte Position informiert hatte. Solche Fälle sind in Deutschland kein Einzelfall: Ehemalige Schulleiter oder kommissarische Leitungen erhalten mitunter noch zwei bis drei Jahre nach ihrem Ausscheiden aus der Funktion entsprechende Zulagen. Frühere Gerichtsurteile, darunter ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2017, hatten bereits auf ähnliche Verzögerungen bei der Korrektur solcher Zahlungen hingewiesen.
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Die Richterin ordnete an, dass die Lehrerin den vollen Betrag der zu Unrecht erhaltenen Gelder zurückzahlen muss. Zusätzlich zur Rückforderung wurde die Strafe in Höhe von 11.200 Euro verhängt.
Der Fall reiht sich in eine Serie ähnlicher Vorfälle an deutschen Schulen ein, bei denen Zulagen für ehemalige Schulleitungen oft jahrelang unkontrolliert weiterfließen. Mit dem Urteil muss die Lehrerin nun nicht nur die Mittel zurückerstatten, sondern auch die Geldstrafe begleichen. Die Behörden betonten, dass in Zukunft eine strengere Kontrolle solcher Zahlungen notwendig sei.
