Laumanns Reformplan: Wie NRW das Gesundheitssystem stabilisieren will
Klaudia Gnatz
Laumanns Reformplan: Wie NRW das Gesundheitssystem stabilisieren will
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann schlägt neuen Ansatz zur Stabilisierung des Gesundheitssystems in Nordrhein-Westfalen vor
Statt Steuern auf Produkte wie Tabak und Zucker zu erhöhen, will Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (NRW) die Ausgaben für medizinische und pharmazeutische Leistungen in Nordrhein-Westfalen an das Wachstum der Einnahmen der Krankenkassen koppeln. Angesichts eines jährlichen Volumens von rund 500 Milliarden Euro im Gesundheitssystem in Nordrhein-Westfalen sei eine bessere finanzielle Steuerung dringend erforderlich, so Laumann.
Der Minister lehnt Forderungen nach höheren Steuern auf Tabak und Zucker in Nordrhein-Westfalen entschieden ab. Jetzt sei nicht der richtige Zeitpunkt für solche Debatten, betont er – stattdessen setze er auf strukturelle Reformen. Kern seines Vorschlags ist es, die Gesundheitsausgaben in Nordrhein-Westfalen direkt an die finanzielle Entwicklung der Krankenversicherer zu binden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Gleichzeitig warnte Laumann die SPD davor, die gesetzliche Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen auf alle Beamten auszudehnen. Ein solcher Schritt würde nach seinen Worten sowohl den Bund als auch die Länder finanziell stark belasten. Die Äußerungen stehen im Zusammenhang mit den Bemühungen, die öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen weiter zu entlasten.
Obwohl keine genauen Zahlen zum Ausgabenanteil des Gesundheitssektors in Nordrhein-Westfalen der vergangenen fünf Jahre vorliegen, unterstreicht schon die schiere Höhe der jährlichen 500 Milliarden Euro die Dringlichkeit von Laumanns Plänen. Sein Ziel ist ein vorhersehbareres und nachhaltigeres Finanzierungsmodell für das Gesundheitssystem in Nordrhein-Westfalen.
Mit seiner einnahmenorientierten Ausgabenpolitik will der Minister die steigenden Kosten im Gesundheitssystem in Nordrhein-Westfalen bremsen – ohne auf Steuererhöhungen zurückzugreifen. Langfristig soll durch die Anpassung der Budgets für Medizin und Pharmazie in Nordrhein-Westfalen an die Kasseneinnahmen mehr Stabilität erreicht werden. Falls umgesetzt, könnten die Reformen die Gesundheitsfinanzierung in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren grundlegend verändern.
