Vodafone-Preiserhöhung: Bundesverfassungsgericht soll über Millionen-Klagen entscheiden
Aneta Wilmsen
Klage gegen Vodafone zieht sich hin - Vodafone-Preiserhöhung: Bundesverfassungsgericht soll über Millionen-Klagen entscheiden
Vodafones Entscheidung, die Preise für Festnetz-Internet um fünf Euro pro Monat zu erhöhen, hat einen großen Rechtsstreit ausgelöst. Mehr als zehn Millionen Bestandskunden waren von der Anpassung betroffen, was eine Sammelklage unter Führung von Verbraucherschützern nach sich zog. Nun nimmt der Fall eine unerwartete Wendung: Das Oberlandesgericht Hamm holt sich Rat bei Europas höchster juristischer Instanz, dem Bundesverfassungsgericht.
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Die Preiserhöhung, die 2022 in Kraft trat, betraf Millionen Vodafone-Kunden mit laufenden Verträgen. Verbraucherorganisationen, darunter der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), hielten die Anpassung für rechtswidrig und reichten eine Musterfeststellungsklage ein – mit Unterstützung von über 110.000 Teilnehmern.
Eigentlich sollte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm den Fall am 3. Januar 2025 verhandeln. Doch das Gericht hat das Verfahren nun ausgesetzt und zentrale Rechtsfragen dem Bundesverfassungsgericht zur Klärung vorgelegt. Durch diese Verzögerung wird sich der Streit voraussichtlich bis 2026 hinziehen. Die Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts wird maßgeblich darüber entscheiden, wie es weitergeht – für die betroffenen Kunden bedeutet das weitere Wartezeit auf eine Lösung. Unterdessen fordern Verbraucherschützer weiterhin Rückerstattungen für die von der Preiserhöhung Betroffenen.
Der Rechtsstreit um Vodafones Preisanpassung hängt nun von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab. Da das Verfahren mindestens bis 2026 ruht, müssen Kunden und Verbraucherverbände auf weitere Klarheit warten. Die Entscheidung wird letztlich bestimmen, ob Millionen Haushalten Entschädigungen zustehen.
