Massiver Protest gegen Björn Höcke bei AfD-Neujahrsempfang in Dortmund
Massiver Protest gegen Björn Höcke bei AfD-Neujahrsempfang in Dortmund
Rund 3.300 Menschen versammelten sich in Dortmund, um gegen den rechtsextremen Politiker Björn Höcke bei einer Neujahrsveranstaltung der AfD zu protestieren. Die Demonstration fand vor dem Rathaus statt, wo Höcke trotz vorheriger Ablehnung durch lokale Behörden an einem Empfang teilnahm. Bürgermeister Alexander Kalouti hatte die veranstaltung zunächst untersagt, doch das Gericht hob das Verbot später auf.
Die Kundgebung wurde von den Jungen Sozialist:innen (Jusos), den Grünen und der Linksjugend organisiert. Michelle Gnatzy von den Jusos meldete die Demonstration offiziell an, bei der auch das antifaschistische Lied Bella Ciao gesungen wurde. Bürgermeister Kalouti schloss sich den Gegenprotesten an und positionierte sich gegen Höckes Anwesenheit im Gebäude.
Zuvor hatte Kalouti die AfD-Veranstaltung genehmigt, die Erlaubnis jedoch zurückgenommen, als bekannt wurde, dass Höcke teilnehmen würde. Die AfD reichte daraufhin einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht ein – und setzte sich durch. Dadurch konnte der Empfang wie geplant stattfinden.
Höcke betrat das Rathaus ungehindert über die Tiefgarage. Rund 280 Gäste nahmen an der veranstaltung teil, während keine rechtliche Begründung oder konkrete Argumente Höckes für seine Teilnahme öffentlich dokumentiert wurden.
Das Gerichtsurteil ermöglichte die Durchführung der AfD-Veranstaltung, obwohl es starken Widerstand seitens lokaler Führungskräfte und Demonstranten gab. Die Protestierenden blieben während des gesamten Empfangs vor dem Rathaus präsent. Der Fall verdeutlicht die anhaltenden Spannungen um rechtsextreme politische Zusammenkünfte in öffentlichen Räumen.
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